Die Hartz Kommission

Den Vorsitz der Kommission hatte Dr. Peter Hartz. Die Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt hat im Auftrag der Bundesregierung ein Konzept zum Abbau von Arbeitslosigkeit entwickelt. Es war das Hauptziel der 15-köpfigen Hartz-Kommission Strategien für neue Beschäftigungs- und Vermittlungsmöglichkeiten und Vorschläge zur Neuorganisation der Bundesanstalt für Arbeit zu unterbreiten, also ein Konzept für den künftigen Arbeitszuschnitt und für die neue Organisationsstruktur der Bundesanstalt für Arbeit inklusive eines Durchführungsplans.
Der Auftrag der Kommission bestand n i c h t darin, ein umfassendes Konzept zur Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik vorzulegen. Es war n i c h t ihre Aufgabe, beschäftigungspolitische Strategien zu entwickeln, die außerhalb des Handlungsbereichs der Bundesanstalt für Arbeit liegen, z.B. Vorschläge zur Steuer- oder Geldmarkt- oder Lohnpolitik.
Dennoch hat sich die Kommission keine allzu engen Grenzen gesteckt und ihren Auftrag auch als Aufforderung gesehen, Vorschläge für neue Instrumente zu entwickeln, bei deren Umsetzung die Bundesanstalt für Arbeit nur teilweise oder indirekt involviert ist.
Ein Teil des Berichts der Hartz-Kommission wurde bereits mit den ersten Gesetzen zur Arbeitsmarktreform umgesetzt, durch die der Arbeitsmarkt umfassend neustrukturiert wurde und Arbeitslosigkeit abgebaut werden sollte.

Mitglieder der Hartz Kommission waren:

Dr. Peter Hartz, ehemaliges Mitglied des Vorstandes der Volkswagen AG
Norbert Bensel, Mitglied des Vorstandes der DaimlerChrysler Services AG und der Deutschen Bahn AG
Dr. Jobst Fiedler, Roland Berger Strategy Consultants
Peter Gasse, Bezirksleiter der IG Metall Nordrhein-Westfalen
Dr. Peter Kraljic, Direktor der McKinsey & Company Düsseldorf
Klaus Luft, Geschäftsführer der Market Access for Technology Services GmbH
Wilhelm Schickler, Präsident des Landesarbeitsamtes Hessen
Prof. Dr. Günther Schmid, Wissenschaftszentrum für Sozialforschung
Wolfgang Tiefensee, Oberbürgermeister der Stadt Leipzig
Eggert Voscherau, Mitglied des Vorstandes der BASF AG
Heinz Fischer, Abteilungsleiter Personal Deutsche Bank AG
Prof. Dr. Werner Jann, Universität Potsdam
Harald Schartau, Minister für Arbeit und Soziales, Qualifikation und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen
Hanns-Eberhard Schleyer, Generalsekretär des Zentralverbandes des Deutschen Handwerks
Isolde Kunkel-Weber, Mitglied des ver.di-Bundesvorstandes

Zur Vorgeschichte:
Die Bundesregierung reagierte auf den "Vermittlungsskandal" der Bundesanstalt für Arbeit am 25. Februar 2002 mit einem Zweistufenplan. Die wichtigsten Sofortmaßnahmen waren:
1. Stufe:
a) Umwandlung der Bundesanstalt für Arbeit von einer öffentlichen Behörde in eine Dienstleistungsinstitution mit privatwirtschaftlichen Führungsstrukturen,
b) Übergabe der Geschäfte des Präsidenten an einen aus drei Personen bestehenden Vorstand auf befristeter vertraglicher Grundlage,
c) Umwandlung des drittelparitätischen Verwaltungsrats in einen Aufsichtsrat bei gleichzeitiger Verkleinerung,
d) freier Marktzugang für Vermittler
e) die Einführung von Vermittlungsgutscheinen für arbeitslose Leistungsbezieher.
2. Stufe:
Es wurde eine 15-köpfige Kommission für "Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" eingesetzt, die Hartz-Kommission.